Dieses Video ist nicht verfügbar - Wie lange denn noch?

In den USA ist alles so einfach. Man hört Musik im Radio und kann auf YouTube gleich nachschauen, welcher Interpret das jeweilige Stück verfasst hat. Vorausgesetzt, es handelt sich um ein vom Künstler lizensiertes Video. Dieser Künstler stellt mit dem Hochladen eine enorme Verbreitung der Musik sicher, geht aber gleichzeitig das Risiko ein, dass Raubkopien des Songs entstehen. Um dem Vorzubeugen hat es sich eine Organisation mit dem markantem Namen Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz GEMA, zu Aufgabe gemacht, auf YouTube für Recht und Ordnung zu sorgen, indem sie der amerikanischen Entertainmentplattform einen Rechtsstreit auf den Hals bindet. Dieser Streit ist fast so alt wie YouTube selbst und wird mindestens einmal pro Jahr durch eine neue Streitigkeit angefacht. Nun hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass der Schadensersatzforderung von 1,6 Millionen Euro vorerst nicht nachgekommen wird. Die Summe soll dadurch entstehen, dass die GEMA ein Recht auf eine Provision von 0,375 Cent für jeden Klick auf ein Video bekommt, bei dem ein bei der Gesellschaft unter Vertrag stehender Künstler auftritt.  Über die Summe lässt sich streiten, die stört weder YouTube noch die GEMA wirklich. Im Prozess geht es vielmehr um die Grundsatzfrage, inwieweit die GEMA Videos zensieren darf. Denn das stört nicht nur YouTube, sondern auch den großen Teil der deutschen Nutzer, die nicht auf die Videos zugreifen können. 

Die GEMA hat die Aufgabe vor Urheberrechtsverletzungen zu schützen, was auf völlig legitim ist, denn jeder Künstler muss für seine Arbeit entlohnt werden. Gegen die Zensierung von vermeintlich raubkopierten Musikstücken spricht deshalb auch nichts. Für die Einhaltung der deutschen Urheberrechtsgesetze muss auch die GEMA sorgen, daran ist nicht zu rütteln.

Bei Musikvideos, die im 21. Jahrhundert beinahe zu 100% über Videoplattformen publiziert werden, sieht die Sache jedoch anders aus. Wenn ein Musiker oder eine Plattenfirma von sich aus entscheidet, das Risiko einzugehen und die entsprechende Musik auf YouTube zu stellen, dann ist sie auch primär dafür verantwortlich. Viele außerdeutsche Labels nutzen YouTube schließlich als Hauptwerbemedium, oft wird sogar schon auf andere Portale, wie etwa  Vevo oder MyVideo ausgewichen, um die Gesamtzahl der möglichen Kunden zu erreichen. Da kann man nicht mehr argumentieren, dass es nicht im Sinne des Künstlers wäre, wenn dieser es nicht auf YouTube veröffentlichen könnte.

Die Einschränkung ist also die einzige Lösung, um beide Parteien zufrieden zu stellen. Zensur der raubkopierten Musik und gleichzeitig das Ermöglichen von Werbung auf YouTube. Dass auch YouTube den Gesetzen entgegenkommen muss, ist unabdingbar, denn die haben in den 11 Jahren seit Erscheinung einiges versäumt. In wie weit diese Annäherung geschehen muss, ist noch offen, die GEMA hat bereits angekündigt, auf nächster Instanz zu klagen, dann vermutlich beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. 

Polens Medienkindergarten

Im Oktober  2015 ist in Polen das passiert, was in ganz Europa seit einigen Jahren Einzug hält. Die Radikalisierung der Regierung. Angefangen mit der linkskonservativen Regierung unter Alexis Tsipras in Griechenland, die den Euro in den Abgrund fährt und ihm auch nicht mehr wieder herausrücken will. Dann folgt das Erstarken des rechtsextremen Front National, der im Dezember bei den Regionalwahlen in Frankreich im Dezember seinen Höhepunkt fand. Auch wenn es hier noch glimpflich ausgegangen ist. Eine letzte Radikalisierung ist der Zulauf zu noch kleinen, teils krude Weltbilder vertretende, Organisationen in Deutschland.

Jetzt hat es also Polen erwischt. Und kaum im Amt, macht die neue Regierung gleich von sich Reden, in dem sie ein äußerst umstrittenes Mediengesetz verabschieden möchte. Darin heißt es, die Regierung unter PiS-Chefin Beata Szydło dürfe Personalentscheidungen bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mitbestimmen und diese auch kontrollieren. Auch sollen die Sender ungeachtet möglicher Verluste arbeiten, vielmehr verlangt Warschau die Konzentration auf den nationalen Auftrag. Wo der allerdings erfüllt sein soll, wo tausende Menschen auf die Straße gehen, das weiß nur die Partei für Recht und Gerechtigkeit. Dass genau diese zwei Schlüsselelemente damit abhanden gekommen sind, das stört allerdings niemanden im Staatsapparat.

Da passt auch der Nationalismus ins Bild. Wo die Gerechtigkeit fehlt, wächst die Intoleranz und die kritische Meinung verschwindet. Aber ist es in der heutigen Zeit wirklich nötig, dass ein Land wie Polen noch immer die Prinzipien aus Zeiten des Eiserenen Vorhangs verfolgt? Die europäischen Grundwerte, die sich das Land über die letzten 25 Jahre erarbeitet hat, werden damit eingeschränkt.

Die EU und Deutschland haben das Problem erkannt und werfen der Regierung undurchsichtige Machenschaften vor. Die Polen dagegen fühlen sich gleich auf die Füße getreten. Da wird gleich in kämpferischer Manier gedroht, dass Polen keine Flüchtlinge mehr aufnehmen würde, bis sich ein verantwortlicher Deutscher bei ihnen entschuldigt. Sei es drum, Polen hätte eh nur 7000 bei einer Einigung aufgenommen, da ist es doch sehr viel interessanter, wenn die Regierung auf der gesamten Welt vorgeführt wird.

Einige Verbündete dürfte Polen dann doch haben, Putin freut sich direkt über die Ankündigung. Klar, auch bei ihm werden kritische Journalisten gnadenlos aussortiert. Von der Türkei ganz zu schweigen. Da kommt sogar der Staatspräsident persönlich auf die Idee, Journalisten anzuzeigen und mit lebenslanger Haft zu drohen, nur weil sie über die Wahrheit berichten. Lügenpresse lässt grüßen.