(Ge-) Wehrlos

Auch Ursula von der Leyen stolpert im Amt des Verteidigungsministers

Zuverlässig – fehlerhaft. Zwei Adjektive, die bereits für das Sturmgewehr G36 von Heckler und Koch verwendet wurden. Ursprünglich galt es als eine der besten Waffen der Bundeswehr, eine Waffe, die seit beinahe 20 Jahren von der Armee genutzt wird. Dieses Image konnte aber nur so lange erhalten werden, bis 2012 der Spiegel erstmals über das Problem der Ungenauigkeit bei längerer Benutzung berichtete. So lange unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt, bis Ende April in einer Pressekonferenz bekannt wurde, dass das Gewehr alles andere als zuverlässig schießt und sogar lebensgefährlich sein kann.

Aber kann die Öffentlichkeit wirklich die Verteidigungsministerin dafür verantwortlich machen? Die Antwort lautet, zumindest auf die Frage, warum sie das Problem so lange verschwiegen hat, eindeutig Ja. Laut Herstellerangaben hatte das Unternehmen schon Ende 2013 den Bundeswehr-Geheimdienst MAD informiert, auch wenn die Ministerin nicht von Anfang an Bescheid wusste, so hat sie doch noch viel zu lange gewartet um die Reißleine zu ziehen. Das hat sie nun getan, das G36 wird ausgemustert und Detlef Selhausen, ein ranghoher Ministeriumsbeauftragter wurde entlassen, vor allem um den Schaden der ausgearteten Affäre zu begrenzen. Beamte als Art Bauernopfer zu entlassen um selbst die Misere von sich zu lenken kann in der modernen Politik aber auch keine Lösung sein, die Probleme müssen bei allen Beteiligten gesucht werden, nicht zuletzt bei dem Unternehmen, bei dem vor über 20  Jahren die Entwicklung des fraglichen Gewehrs begann, nämlich Heckler und Koch.

Diese sehen sich laut Pressemitteilung des Vorstandes auch nur als Opfer der Politik, das G36 habe ja jahrelang ohne Probleme seinen Dienst getan. Sie verlieren mit dem G36 nicht nur einen ihrer Verkaufsschlager, sondern auch noch einen guten Teil ihres Rufes, was wohl der schwerwiegendere Punkt sein dürfte. Auch hier stellt sich die Frage: Warum kann eine Firma, die todbringende Waffen herstellt, nicht das Gewehr aus dem Verkehr ziehen und so unnötige Risiken im Kriegseinsatz vermeiden? Wie auch schon im Ministerium gilt hier: Nur wenn alle Beteiligten zusammenarbeiten, kann man eine Lösung finden. Ein Einschalten des Geheimdienstes durch Heckler und Koch reicht da bei Weitem nicht aus. 

Ein Austausch der ca. 170000 vorhandenen G36-Gewehre bleibt da der einzige Ausweg, ein Imageschaden ist natürlich trotzdem die logische Konsequenz. Wie auch schon von der Leyens Vorgänger als Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, der durch die Eurohawk-Affäre stark in Bedrängnis geriet,  sieht sich von der Leyen auch wieder dem ungebändigten Spott der Bevölkerung ausgesetzt. Nun scheint es in vielerlei Hinsicht so als wäre für viele Minister das Amt  mehr ein Fluch als ein Segen, mit dem Thema Rüstung gehen die Deutschen von Grund auf schon äußerst kritisch um.

Sollte das Verteidigungsministerium also immer wieder brisante Themen geheim halten, so kann es sich dem Misstrauen der Bevölkerung sicher sein. Nur wenn die Institutionen der Politik, der Wirtschaft und auch die der Betroffenen selbst zusammenarbeiten, besteht doch noch die Chance, dass Heckler und Koch ein Gewehr entwickeln können, welches auch auf die Dauer mit „zuverlässig“ beschrieben werden kann.